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19.09.2019SPD-Fraktionsvorsitzender Schmöker wirft Koch "unehrliche Argumentation" vor
von
Ulrich Friedrich Koch
.
Laut Darmstädter Echo vom 9. September 2019 bezeichnete der SPD-Fraktionsvorsitzende Tim Schmöker in einer Stellungnahme nach der Sitzung der Gemeindevertretung vom 5. September 2019 'Kochs Argumentation in dieser Sache ( ) als nicht ehrlich.'

Gemeint ist meine Erklärung zur Wahl einer Schiedsperson für Bickenbach - siehe hierzu KOMM, Aktuell SPD kündigt Vereinbarung mit KOMM, A vom 14. April 2016 auf

Dies kann man nur so verstehen, dass mir Schmöker vorwirft, die Unwahrheit zu sagen, bzw. zu lügen.

Dieser Vorwurf trifft aber zugleich alle Mitglieder der KOMM, A-Fraktion und Patrik Ebbers. Immerhin hatte ich ja unmittelbar nach dem Wahlgang und Tim Schmökers Stellungnahme öffentlich auf die Vorwürfe reagiert und unser Verhalten und meinen persönlichen Fehler anlässlich der Wahl einer Schiedsperson erläutert.
Warum hätten meine Kolleginnen und Patrik Ebbers mir eine 'unehrliche Argumentation' bzw. eine Lüge durchgehen lassen sollen?

Im Gegenzug fehlt seitens der SPD jede Begründung dafür, warum man seit Bekanntwerdung der Kandidatur von Patrik Ebbers Anfang Juni bis zum 5. September nach dem Wahlgang zum vermeindlichen Vertragsbruch geschwiegen hat. Die Frage einer Vertragsaufkündigung hätte sich sehr schnell aufklären lassen. Hinterher mimt man große Entrüstung.

Es erhärtet sich der Eindruck hinsichtlich des Auftretens vom SPD-Fraktionsvorsitzenden, wenn Argumente fehlen werden persönlich Vorwürfe geäußert: Mir und zugleich den KOMM, A-KollegInnen wirft er Unehrlichkeit vor, Aktive der Bürgerinitiative Ortsmitte -und damit auch mich- bezichtigte er vor gut einem Jahr der Hetze.

Warum schweigt die SPD-Fraktion dazu und lässt ihren Vorsitzenden gewähren?

Wie will man zukünftig, nicht zuletzt nach den Kommunalwahlen 2021, mit KOMM, A über politische Entscheidungen ins Gespräch kommen. Durch das Gewährenlassen von Tim Schmöker in diesem Stil verbaut man sich eine solche Option...








Berichterstattung im Darmstädter Echo vom

09. September 2019:





vom 10. September 2019:




vom 09. Oktober 2019








vom 17. September 2019, Leserbrief im Darmstädter Echo:




und hier der vollständige Text des Leserbriefes von Helmut Erzgräber-Lamm:

"Die SPD zeigt sich verärgert, dass sich KommA nicht an die Vereinbarung mit der SPD gehalten habe. Die Wahl des Schiedsmannes war ein Vorwand den Pakt aufzukündigen. Es wäre möglich gewesen, KommA vor der Abstimmung auf die Vereinbarung hinzuweisen. SPD und Bürgermeister haben KommA mit Absicht ins offene Messer laufen lassen. Die Verärgerung ist grotesk. Das abgekartete Spiel war leicht zu durchschauen. Unehrlich ist nur die SPD. Sie schließt von sich auf Andere. Sie hat ausgeplappert, was sie von sich selbst denkt. Die SPD hat sich nie an die Vereinbarung zur Bürgerbeteiligung gehalten. Ehrlichkeit und Verlässlichkeit, von der ihr Fraktionsvorsitzender spricht, sieht anders aus. Der SPD und ihrem Bürgermeister ist die Vereinbarung im Weg und ein Dorn im Auge. Es ist offensichtlich, dass SPD und Bürgermeister alles aufbieten, um die Bedingungen für einen neuen Anlauf im Bebauungsplanverfahren zur Ortsmitte nach den Vorstellungen eines einzigen Investors in ihrem Sinne zu verbessern. Damit KommA sich nicht auf Inhalte der Vereinbarung berufen kann, wie Redezeiten für Bürgerinnen und Bürger in Ausschüssen und durchzuführende Bürgerversammlungen vor Beschlussfassungen in der Gemeindevertretung. Die SPD ist nicht mehr glaubwürdig. Eine unrühmliche Rolle spielt der Bürgermeister. Er hat nichts Wichtigeres zu tun, als dem Fraktionsvorsitzenden der SPD den Fauxpas von KommA nach der Abstimmung hinzuweisen. Ein Bürgermeister hat Parteiinteressen zurückzustellen und Neutralität zu wahren. In den letzten Tagen wurde bekannt, dass viele Bürgermeister ungebührlich angegangen und angefeindet werden. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass Bürgermeister in besonderer Weise Kritik und Meinungen aushalten müssen. Der Bürgermeister in Bickenbach ist weder dialog-, noch kritikfähig. Er reagiert beleidigt, droht Kritikern mit rechtlichen Schritten, spricht von Hetze, ohne je zu erklären, worauf er sich stützt. Der 1. Beigeordnete von KommA hat zwar öffentlich von persönlichen Gründen für seinen Rücktritt gesprochen, hinter vorgehaltener Hand wird jedoch berichtet, dass er von Gremienmitgliedern eingeschüchtert und ausgegrenzt wurde. Dass es überhaupt einer Vereinbarung zur Beteiligung der Bürgerschaft am politischen Geschehen in Bickenbach bedurfte, beschreibt gut die politische Situation. Bürgernähe und Bürgerbeteiligung sollte selbstverständlich sein und nicht nur scheinheilig gepredigt werden. Der Bürgermeister sollte die Aufkleber GEMEINSAM ANPACKEN auf seinem SUV entfernen!"


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