KOMM,A
Die KOMMunale Alternative in Bickenbach

Startseite
KOMM,Aktuell
Termine
Kontakt
Unsere KandidatInnen
Unser Programm
Anträge von KOMM,A
KOMM,A-Center

KOMM,Aktuell

zurück zur Übersicht

03.12.202017. KOMM,A - 2011 bis 2016
von
Ulrich Friedrich Koch

Link zum Register 40 Jahre grün-alternative Politik in Bickenbach




Darmstädter Echo vom 27. November 2010:





Am 4. Dezember 2010 werden von der KOMM, A-Mitgliederversammlung folgende Kandidat*innen aufgestellt:

01. Birgit Köhler-Günther, Pädagogin M.A.
02. Ulrich F. Koch, Sozialarbeiter
03. Gerlinde Merg, Diplom-Verwaltungswirtin
04. Felix Günther, Student
05. Christiane Lorenz, Beamtin
06. Wolfgang Krämer, Rentner
07. Jürgen Huchzermeier, Verwaltungswirt
08. Malte Jochum, Student
09. Bärbel Huchzermeier, Technische Zeichnerin
10. Jan-Paul Stolle, Praktikant
11. Peter Merg, Student
12. Gudrun Dingler, Lehrerin



Darmstädter Echo vom 5. Januar 2011:




Zum Wahlprogramm 2011 Bickenbach Seitenweise, Heft 17, März 2011

Wahl-Flyer und Wahlprogramm 2011 Langfassung


Bergsträßer vom 9. März 2011:





Die Kommunalwahl am 27. März 2011 bringt folgendes Ergebnis:




Die SPD gewinnt zwar 2,9% Wähler*innen-Stimmen gegenüber der Kommunalwahl 2006 hinzu, bleibt aber mit ihrem Ergebnis von 38,2% weit unter ihren Wahlresultaten der früheren Jahre. Immerhin wird sie wieder stärkste Fraktion vor der CDU, wenn auch knapp.
Die CDU verliert mit 7,3% deutlich im Vergleich zur Kommunalwahl fünf Jahre zuvor und landet bei 36,5%.
Auch die FDP verliert 3,3% gegenüber 2006 und verbucht noch 7,5%.
Die seit 10 Jahren bestehende Koalition aus CDU und FDP wird klar abgewählt (-10,6%).
KOMM, A erhält mit 17,8 Stimmen ihr seither bestes Ergebnis in der Geschichte für grün-alternative Politik in Bickenbach. Gegenüber 2006 legt die Wähler*innen-Initiative 7,6% zu.

In der neuen Gemeindevertretung verfügt die SPD über 10 Sitze, die CDU über 9, die FDP über 2 und KOMM, A über 4.
Rechnerisch kann KOMM, A -im Gegensatz zur FDP- sowohl der CDU als auch der SPD zu einer parlamentarischen Mehrheit verhelfen. Nur, wenn CDU und SPD gemeinsam abstimmen, sind sie nicht auf KOMM, A angewiesen.
Durch die Bildung einer neuen, großen Koalition bleibt diese Überlegung aber ein Gedankenspiel.



Berichterstattung im Darmstädter Echo nach der Wahl am 31. März, 26. April, 2. und 4. Mai und 18. Juni 2011



Zum Wahlergebnis und zur Bildung einer Großen Koalition zwischen CDU und SPD erklärt KOMM, A am 27. April 2011 öffentlich:
    "Bei den Kommunalwahlen 2011 hat die KOMM, A-Fraktion deutlich zugelegt und die Zahl ihrer Sitze in der Gemeindevertretung auf vier verdoppeln können. Dies wird als Vertrauensbeweis und als Auftrag angesehen, im Sinne des KOMM, A-Wahlprogramms tätig zu werden.

    Nach den Wahlen gab es Gespräche zwischen allen Fraktionen über die Arbeit in der Bickenbacher Gemeindevertretung für die nächsten fünf Jahre. KOMM, A führte Gespräche mit SPD und CDU auch, um zu sondieren, ob mit einer der beiden Fraktionen eine Zusammenarbeit hätte begründet werden können, um Mehrheiten für eine neue Politik zu schaffen. Die Koalition aus CDU und FDP, die zehn Jahre Bestand hatte, war ja deutlich abgewählt worden. Das Ergebnis der Gespräche aus KOMM, A-Sicht: Mit gewissen Abstrichen, Politik ist ja meist eine Frage gangbarer Kompromisse, wäre für KOMM, A eine Zusammenarbeit sowohl mit der SPD als auch mit der CDU vorstellbar gewesen. SPD und CDU haben anders entschieden und 'regieren künftig gemeinsam'.

    Die Regierungserklärung der neuen rot-schwarzen Koalition hat Lücken und bestätigt schon jetzt gewisse Vorurteile gegenüber dieser Zweckgemeinschaft:
    Bei der Benennung von Zielen fehlen Aussagen zu den Politikfeldern Umwelt und Energie vollkommen. Das Ziel einer Verbesserung der Bürgerbeteiligung ist nur am Rande erwähnt. Dies sind exakt die Themenfelder, auf deren Gewicht KOMM, A in den Gesprächen mit SPD und CDU besonderen Wert gelegt hatte. Die beabsichtigte zukünftige Finanzpolitik, immerhin ist die Beschlussfassung über den Haushalt der Gemeinde das höchste Recht der Gemeindevertretung, wird nicht klar und nachvollziehbar deutlich gemacht.
    Auffällig ist, dass die Erklärungen über die zu besetzenden Positionen und Funktionen die Hälfte der Regierungserklärung ausmachen. Der personelle Deal ist klar: Die SPD kandidiert im Herbst nicht gegen den von der CDU gestellten, amtierenden Bürgermeister. Dafür bekommt sie Zugriffsrecht auf die Ämter ErsteR BeigeordneteR und Vorsitz der Gemeindevertretung. KOMM, A bedauert sehr, dass die SPD ihre neu gewonnene Stärke nicht dazu nutzt, eine personelle Alternative für das Bürgermeisteramt ins Rennen zu schicken.

    Die KOMM, A-Fraktion wird in den kommenden Jahren konstruktive Oppositionsarbeit betreiben, ggfs. Defizite der Regierungsmehrheit offenlegen und Alternativen aufzeigen.

    KOMM, A wird mit Gerlinde Merg an der Spitze einer eigenen Liste für den Gemeindevorstand kandidieren. Fünf Jahre lang war der KOMM, A-Fraktion seitens der CDU-FDP-Koalition ein Sitz im Gemeindevorstand verwehrt worden. Dank des Wahlergebnisses schafft KOMM, A dies jetzt aus 'eigener' Kraft. Trotzdem hofft KOMM, A auf das Lernen aus Fehlern seitens der CDU und nimmt den angebotenen 'offenen Dialog', den 'anständigen Umgang' und die Bereitschaft zur 'ernsthaften Auseinandersetzung' mit den Ideen der Anderen gerne an.

    Ulrich Friedrich Koch wurde von der neu gebildeten KOMM, A- Fraktion zum Vorsitzenden und Birgit Köhler-Günther zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt."




Am 25. September 2011 wird Günter Martini wieder zum Bürgermeister von Bickenbach gewählt.

Siehe hierzu den Beitrag Bürgermeisterwahl 2011 auf dieser Homapage.



Die personelle Zusammensetzung der KOMM, A-Fraktion ändert sich:
Bedingt durch ihre Berufsausbildung scheiden
Malte Jochum im Mai 2011 und Felix Günther im Oktober 2013 aus.
Für sie rücken Wolfgang Krämer und Christiane Lorenz nach.


Darmstädter Echo vom 14. Juli 2012




Südhessenwoche vom 11. Januar 2014





Die Arbeit der Großen Koalition wird von KOMM, A zunehmend als nicht konstruktiv erlebt. Ihre Parlamentsmitglieder sehen sich lediglich in der Rolle von Zaungästen, nicht mehr als aktiv Beteiligte. Gleichzeitig mehren sich die Anzeichen, dass diese Koalition nicht harmoniert.


Darmstädter Echo vom 15. März 2014




Kurz nachdem der Unmut darüber von KOMM, A öffentlich geäußert wird platzt das das politische Bündnis. Laut eigener Darstellung seinen unterschiedliche Positionen hinsichtlich der Zukunft des Bürgerhauses Anlass für den Bruch gewesen.


Darmstädter Echo vom 12. Mai 2014




Das Ende der Großen Koalition zwischen CDU und SPD wird am 24. Mai 2014 auf der KOMM, A-Homepage ausführlich kommentiert.

Anschließend gibt es Gespräche sowohl mit der CDU als auch mit der SPD zur zukünftigen Arbeit der Gemeindevertretung. Im Beitrag Nach der Koalition ist vor der Koalition? am 01. Juli 2014 wird auf der KOMM, A-Homepage über Hintergrund und Ergebnisse dieser Gespräche berichtet.



In der Amtszeit der Gemeindevertretung von 2011 bis 2016 stellt KOMM, A 41 Anträge:






Alle KOMM, A-Anträge einschließlich Begründung, Beschlussversion, Erläuterungen und Abstimmungsergebnisse sind auf dieser Homepage unter dem Datum der jeweiligen Sitzung des Gemeindeparlaments aufgeführt nachzulesen.



Schwerpunkte der politischen Aktivitäten


Atomenergie:

KOMM, A-Homepage


Flüchtlinge:

AnträgeBerichterstattung im Darmstädter Echo zum Thema Flüchtlinge am 30.11. und 12.12.2012, 23.03.2013, 17.02. und 28.02.2015

KOMM, A-Homapage Offener Brief an die Gemeindevertretung zur Debatte über die Unterbringung von Flüchtlingen im März 2013 am 22. Februar 2014

KOMM, A-Homapage "Bickenbach ohne Grenzen" am 20. März 2015



Finanzen:

Redebeitrag zur Haushaltsberatung 2014 am 30. Januar 2014

Redebeitrag zur Haushaltsberatung 2015 am 21. Januar 2015



Bürgerhaus:

AnträgeKOMM, A-Homapage Bürgerhaus-Sanierung am 22. November 2015



Planung:

AnträgeBerichterstattung im Darmstädter Echo zur Bäderverbund am 21. Februar und 10. März 2015

Berichterstattung im Darmstädter Echo zum geplanten Hochregallager der Firma Intersnack am 24. Februar 2015

KOMM, A-Homepage zum Bauvorhaben der Firma Intersnack (Hochregallager)


Fußläufiger Verkehr:

Anträge


Radverkehr:

AnträgeBerichterstattung im Darmstädter Echo zur Radverkehrssicherung am 22. August 2012 und 10. Oktober 2014

KOMM, A-Homapage Fahrradverkehr an der nördlichen Bergstraße am 16. November 2014

KOMM, A-Homapage Radweg Bickenbach Zwingenberg am 17. Dezember 2014



Carsharing:

Darmstädter Echo vom 22. Juni 2011



Projektvorstellung

KOMM, A-Homapage Carsharing in Bickenbach am 05. März 2014





Bilanz

Von den Zielen der Wähler*innen-Initiative KOMM, A werden umgesetzt:
  • Aufhebung der Nutzungspflicht für den Radverkehr auf dem einseitigen, gemeinsamen Geh- und Radweg am Beuneweg durch das Ordnungsamt

  • Freihaltung einer Passage zwischen Feuerwehrgerätehaus und Bachgasse von parkenden Kraftfahrzeugen

  • Einhaltung der Berichtspflicht des Gemeindevorstandes gegenüber dem Gemeindeparlament zum Stand des Haushaltsvollzugs

An der Durchsetzung einer zeitnahen Sanierung des Bürgerhauses im Bestand anstelle eines aufwändigen Neubaus im 'Bannwald' am Sportplatz hat KOMM, A durch Beiträge in der öffentlichen Diskussion und durch mehrere parlamentarische Initiativen einen deutlichen Anteil.

Die Initiative für die Umwandlung der Straße Auf der alten Bahn zu einer Allee wird in der Gemeindevertretung zwar unterstützt, scheitert aber an den vielen Leitungen im Untergrund auf beiden Seiten der Trasse.


Die von KOMM, A nach dem GAU (Größter Anzunehmender Unfall) in Fukushima vorgelegte Resolution stößt bei den anderen Parteien auf keine Gegenliebe. Auch die daraus zu ziehende praktische Konsequenz durch die von KOMM, A beantragte Umstellung aller Verträge auf die Lieferung umweltverträglich produzierter Energie wird von ihnen zunächst abgelehnt, einige Zeit später mit einem kleinen finanziellen Beitrag doch noch akzeptiert.
Darüber hinaus hat KOMM, A alle Bekundungen zum Ausstieg aus der Atomenergie im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützt.


Viele wichtige Ziele werden nicht erreicht:
  • Dem Antrag für ein Projekt Sozialer Wohnungsbau wird zwar zugestimmt, zur konkreten Umsetzung geschieht nichts.

  • Alle Initiativen zur Verbesserung der Situation der unter uns lebenden Flüchtliinge werden von den anderen Fraktionen abgelehnt, zum Teil ohne öffentliche Auseinandersetzung. [Einzelne KOMM, A-Aktive engagieren sich persönlich in der Flüchtlingsbetreuung.]

  • Der Beitritt zur 'Kulturstiftung für die Bergstraße' wird aus finaziellen Gründen als nicht umsetzbar qualifiziert.

  • Der Versuch, seit Mitte 2014 als Reaktion auf den Leerstand der Gaststätte 'Zur Rose' und des Schuhladens und den erkennbaren Problemen der Weiterführung der Metzgerei in der Gemeindevertretung über eine Planung für die Bickenbacher Ortsmitte zu beraten, wird von den anderen politischen Kräften ausgebremst. Über zwei Jahre wird der entsprechende Antrag weder diskutiert noch beraten, sondern immer wieder vertagt.
    In der Zwischenzeit schafft Bürgermeister Martini Fakten...

  • Die Initiative -nach Schließung des Pfungstädter Hallenbades und wiederholten Sanierungsproblemen beim Jugenheimer Freibad- mit den Gemeinden der nördlichen Bergstraße über eine gemeinsame Planung, Koordinierung und Finanzierung der 'Bäderlandschaft' zu beraten, scheitert am Desinteresse der anderen Bickenbacher Parteien.
    In Bickenbach vertritt man mehrheitlich die Auffassung, mit der Zulassung des Badebetriebes am Erlensee seine Schuldigkeit getan zu haben.

  • Alle materiellen Anträge zum Thema Verkehr scheitern an den anderen Fraktionen oder werden wegen attestierter Nicht-Zuständigkeit der Gemeindevertretung weder diskutiert noch abgestimmt. Die restlichen Prüfaufträge führen in keinem Fall zu irgendeiner praktischen Konsequenz.

  • Das Carsharing-Projekt scheitert schlicht und ergreifend am mangelnden Interesse.





Link zum Seitenanfang

Link zum Register 40 Jahre grün-alternative Politik in Bickenbach


zurück zur Übersicht

Termine

Alle Termine

KOMM,Aktuell

16.01.2021

Neue KOMM,A-Homepage ist online mehr...


11.12.2020

Fragestunde im Parlament gerät zum schlechten Theater mehr...


03.12.2020

40 Jahre grün-alternative Politik in Bickenbach mehr...


03.12.2020

01. FLUB - Die Grüne - KOMM,A mehr...


03.12.2020

02. Wahlprogramme und -flyer mehr...


Alle KOMM,Aktuell-Einträge


XML
Newsfeed
 -  Newsletter
Newsletter

Impressum   Datenschutz