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03.12.2020

15. KOMM,A - 2001 bis 2006

von
Ulrich Friedrich Koch

Link zum Register 40 Jahre grün-alternative Politik in Bickenbach

Am 12. Dezember 2000 stellt die KOMM, A-Mitgliederversammlung Ulrich Friedrich Koch als einzigen Kandidaten für die Kommunalwahl 2001 auf.
Da KOMM, A erstmalig an einer Kommunalwahl teilnehmen will, müssen 50 Unterschriften von wahlberechtigten Bickenbacher Bürgerinnen und Bürgen gesammelt werden. Das gelingt fristgerecht.

Ein Wahlprogramm 2001 wird beschlossen und ein Wahlplakat erstellt.

Die Kommunalwahl am 18. März 2001 bringt folgendes Ergebnis:

Mit 44% der Stimmen erzielt die SPD zwar leichte Zugewinne gegenüber der Kommunalwahl 1997 (+3,6%), bleibt aber hinter der CDU nur zweitstärkste Kraft.
Die CDU legt mit 9,1% gegenüber 1997 erneut deutlich zu - gegenüber der Kommunalwahl 1993 sogar um 22,4%! Sie wird erstmalig stärkste Fraktion in der Bickenbacher Gemeindevertretung und erringt mit 12 Sitzen einen mehr als die SPD.
Die FDP gewinnt 2% gegenüber 1997 dazu. Wenn sich die beiden großen Fraktionen nicht einig sind könnte sie mit ihren zwei Stimmen sowohl der CDU als auch der SPD zur Mehrheit verhelfen.
Die erstmals antretende Wähler*innen-Initiative KOMM, A bleibt unter der notwendigen Stimmenzahl, um einen der 25 Sitze der neuen Gemeindevertretung zu erringen.
Die Gemeindevertretung besteht nur aus drei Fraktionen.

Ulrich Friedrich Koch kommentiert das Kommunalwahlergebnis 2001 auf der neuen KOMM, A-Homepage unter dem Bickwinkel auf die Alternativen.....

"Unsere WählerInneninitiative hat es nicht geschafft. Die Zahl der Stimmen, ausgezählt nach neuem Wahlrecht, hat nicht ausgereicht, um einen der 25 Sitze in der Bickenbacher Gemeindevertretung zu besetzen.

Bei genauerer Betrachtung sieht man jedoch, dass sich das Ergebnis trotzdem sehen lassen kann. Teilt man die Stimmen, die pro Liste angehäuft wurden, durch die Zahl der möglichen Stimmen, ist zu erkennen, wieviele WählerInnen die jeweiligen Listen mindestens gewählt haben müssen. Danach liegt der WählerInnen-Anteil von KOMM, A deutlich über dem der FDP. Nach altem Wahlrecht hätten wir mindestens einen Sitz mehr als die FDP erringen können.

Wahljahr 2001 2001 2001 1997 1993
Gemeindevertretung Sitze Stimmen Teiler fiktiv real real
SPD 11 23.675 25 947 1.019 1.203
CDU 12 24.937 25 997 938 588
FDP 2 4.329 25 173 151 241
KOMM, A 0 924 3 308 413 424
WählerInnen
(gültige Stimmen) 2.268 2.426 2.521 2.456

Erläuterung zur Spalte 'fiktiv': Zahl der Stimmen 2001 geteilt durch die Zahl der Sitze in der Gemeindevertretung respektive der maximal zu erreichenden Stimmenzahl pro WählerIn. Da auf der Liste KOMM, A nur ein Kandidat stand, konnten pro WählerIn maximal 3 Stimmen verbucht werden. Es können nicht weniger, aber durch Panaschieren mehr gewesen sein - dadurch sind aber Doppelnennungen möglich. So erklärt sich, warum die fiktive Gesamtzahl der WählerInnen leicht über der realen Zahl liegt.

Die Auflösung des Ortsverbandes 'Bündnis 90 / Die Grünen' hat sich negativ ausgewirkt. Wir haben absolut gesehen rund 100 WählerInnen verloren. Die Kreisgrünen erhielten in Bickenbach -ermittelt nach der gleichen Methode- Stimmen von ca. 240 WählerInnen. Daran gemessen war das Ergebnis der Liste KOMM, A immer noch deutlich besser.

Wir wussten, dass eine Kandidatur mit nur einem Kandidaten sehr schwierig werden würde. Im Vorfeld der Meldefristen zu den Wahlen ist es uns aber nicht gelungen, neue MitarbeiterInnen zu finden. Politik ist für viele Menschen absolut unattraktiv und fünf Jahre in der neuzuwählenden Gemeindevertretung sind eine lange Zeit. Die Aktiven in den grünen Fraktionen der letzten Wahlzeiten hatten überwiegend die Nase voll beziehungsweise wollten oder mussten -privat wie beruflich- andere Prioritäten setzen.

Über die Frage, ob wir als WählerInneninitiative neue WählerInnen haben gewinnen können, oder nur Stimmen abgegeben haben bzw. wohin diese gewandert sind, lässt sich nur spekulieren. Nach meiner Einschätzung hat ein Großteil unserer WählerInnen ihre/seine Stimmen zwischen SPD und KOMM, A gesplittet. Einige der ehemals grünen WählerInnen werden garnicht gewählt haben. Ein Splitting zwischen KOMM, A auf der einen und CDU/FDP auf der anderen Seite erscheint doch eher unwahrscheinlich. Die Spekulation eines Echo-Kommentators, die ehemaligen Grünen WählerInnen seien in Bickenbach in Massen zur CDU übergelaufen, halte ich für falsch. Der prozentualen Steigerung des Stimmenanteils bei der SPD steht ein absoluter Verlust an WählerInnen gegenüber. Daher scheint mir eine Wanderung von Grün zur SPD und von der SPD zur CDU für den wahrscheinlichen 'Wanderweg'. Diese Einschätzung entspricht auch dem, was man im Ort so hört.

Die wichtigste Erkenntnis ist wohl, das die Teilnahme an (Kommunal-)Wahlen dramatisch abnimmt: An der Kommunalwahl 2001 beteiligten sich 11,7% weniger, als vor vier Jahren und 22,5% weniger, als vor zwölf Jahren !!! Wenn das so weiter geht, haben wir bald amerikanische Verhältnisse: George Bush ist bei einer Wahlbeteiligung von ca. 30% von ca. 15% der Wahlberechtigten zum Präsidenten der USA gewählt worden.

Wahljahr Wahlberechtigte absolut Wahlbeteiligung absolut Prozentanteil
1989 3.484 2.779 79,8
1993 3.530 2.553 72,3
1997 3.765 2.597 69,0
2001 4.049 2.321 57,3

Auch die ehemaligen Bickenbacher Grünen respektive die Aktiven der WählerInneninitiative KOMM, A müssen sich nach ihren Anteil der Verantwortung daran fragen lassen.

Auf alle Fälle, unsere WählerInnen-Initiative macht weiter. Auf der Eingangsseite sind unsere öffentlichen Trefftermine sowie eine Kontaktadresse angegeben."

Nach der Wahl verkünden CDU und FDP die Bildung einer festen Koalition, die FDP stellt mit Rolf Kammermann den Ersten Beigeordneten.

Siehe auch Berichterstattung des Darmstädter Echos vom

Koch kommentiert die neuen Machtverhältnisse in Bickenbach mit einem Leserbrief zum Titelfoto des Bickenbacher Magazins vom Juni 2001 im Bickenbacher Magazin (Heft 81, September 2001)

KOMM, A kann sich in den nächsten Jahren 'nur' außerparlamentarisch betätigen. Ein Schwerpunkt der Aktivitäten wird auf die aktive Mitarbeit im Agenda 21-Prozess gelegt. Ein Beleg dafür ist die Berichterstattung im Bickenbacher Magazin vom Dezember 2001 (Heft 82) unter dem Titel: Gewerbeverein zu Gast bei der Lokalen Agenda 21.

Im Herbst 2003 stellt Bürgermeister Martini das Scheitern des Bickenbacher Agenda-Prozesses fest. Dies wird von KOMM, A auf ihrer Homepage sowie im Bickenbacher Magazin unter dem Titel "L'Etat - C'Est Moi!" oder "Warum ist es in Bickenbach so schön" (Heft 90, Januar 2004) kritisiert und kommentiert.

Vor allem die Finanzpolitik der Gemeinde wird kritisch begleitet:

Vom Umgang mit unserem Geld

Die Bickenbacher Gemeindefinanzen

Abstimmung über den Haushaltplan 2006

Bickenbacher Finanzen - Sparen ist eine hohe Kunst

Öffentlichkeitsarbeit

Seit Mitte der neunziger Jahre betrieben die Grünen ihre Öffentlichkeitsarbeit zusätzlich zu den Printmedien auch über einen Infokasten am Anfang der Sandstraße neben der 'Ratsschänke'. Nachdem die Grünen sich aufgelöst hatten und KOMM, A nicht ins Parlament eingezogen war, verliert der Infokasten an Bedeutung. Versuche, am neuen Rathaus Infokästen für alle Parteien einzurichten waren gescheitert. Der Infokasten an der Sandstraße wird nur von wenigen wirklich wahrgenommen. Im März 2003 wird er mutwillig zerstört.

Zwischenzeitlich gewann das Internet an Bedeutung. Der Eintrag auf der 'Sandhas'-Domain wurde nach der Auflösung des grünen Ortsverbandes nicht weiter betrieben.
In dieser Zeit bot ein Internetbetreiber seinen Kunden an, private Homepages im Rahmen bestehender Telefonverträge ohne zusätzliche Kosten einzurichten.
Diese Möglichkeit ergreift Koch, um die Nutzbarkeit dieses Mediums für die politische Meinungsbildung auszutesten. Im Februar 2001 geht er mit dieser Seite an den Start:

Im August 2005 stellt der Internetbetreiber seinen kostenlosen Service ein. Zu diesem Zeitpunkt stehen folgende Beiträge auf der Homepage:

Hier Beispiele für die Einträge auf der Homepage:

'Martini nach Berlin' (13.10.2001)

'Sündenregister' (09.02.2002)

'Häppchen für Bickenbachs SteuerzahlerInnen' (04.05.2002)

Im September 2005 geht die von Felix Günther entwickelte offizielle KOMM, A-Homepage online!

Kurz vor der Bürgermeisterwahl und ein Dreivierteljahr vor der Kommunalwahl lädt Komm, A zu einem "Öffentlichen Disput" ein:

siehe auch Berichterstattung im Darmstädter Echo vom 7. Juni 2005, Titel: Kommunale Themen

In einer Presseerklärung und auf der Homepage wird dafür geworben:

'Öffentlichen Disput'

Finanzen oder wo ist der finanzielle Spielraum für Investitionen, Vorhaben und Projekte

Ortsmittelpunkt oder brauchen wir 180 Parkplätze für einen leer stehenden Markt und ein leer stehendes Bürogebäude oder ist eine Piazza nördlich der Alpen Utopie

Bürgerhaus oder Vereinshaus oder 'Palazzo di Protzo' oder was und wo

Einzelhandel in Bickenbach oder Discounter auf der grünen Wiese oder müssen wir bald mit dem Auto Brötchen holen

Durchgangsverkehr oder hausgemachter Verkehr oder ist die Umgehungsstraße unser Geld wert

Zu der Veranstaltung kommen etwa 30 Personen. Die meisten von ihnen sind politisch Aktive aus Gemeindevertretung und Gemeindevorstnad einschließlich Bürgermeister Martini.

Anhand von Beamer-Präsentationen spitzt KOMM, A verschiedene aktuelle Themen zu:

Eine kontroverse Debatte findet lediglich mit den politischen FunktionsträgerInnen statt. Andere trauen sich angesichts der 'Prominez' kaum.
Trotzdem kann mitgenommen werden, dass KOMM, A sich weiterhin politisch einmischt.

Bürgermeisterwahl am 3. Juli 2005

Als einziger Kandidat neben Günter Martini tritt Markus Hennemann an, aufgestellt von SPD-Ortsverein am 17. Februar 2005.

Von KOMM, A gibt es keine Wahlempfehlung.
Lediglich Koch unterstützt die Kandidatur von Markus Hennemann mit der nachfolgenden Veröffentlichung im 'Wahlbrief' des SPD-Ortsvereins im Juni 2005:

"Ich wähle Markus Hennemann,
weil ich ihn in der Kommunalpolitik über viele Jahre als offen, klar, aufrichtig und berechenbar kennen gelernt habe und
weil Bickenbach einen Bürgermeister braucht, der sich an die Mehrheitsbeschlüsse der Gemeindevertretung hält und nicht nach Gutdünken regiert."

Die Bürgermeisterwahl 2005 bringt folgendes Ergebnis: