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05.10.2011Dank und Ermutigung - Gedanken zur Bürgermeisterwahl 2011
von
Ulrich Friedrich Koch
Zuallererst gilt mein Dank all den Wählerinnen und Wählern, die mir als Kandidat für die 'Kommunale Alternative Bickenbach' KOMM,A bei der Bürgermeisterwahl am 25. September 2011 ihr Vertrauen geschenkt haben - und all denen, die wählen gegangen sind!

Mein Wahlziel, Bürgermeister von Bickenbach zu werden, habe ich deutlich verfehlt: Rund 30 % bzw. wenigstens 631 WählerInnen haben den Amtsinhaber seit 18 Jahren, Günter Martini, mir vorgezogen - Gratulation an den seitherigen und zukünftigen Bürgermeister auch noch einmal von dieser Stelle.

Die Wahlen in Bickenbach in diesem Jahr bieten verschiedene Erkenntnisse. Den folgenden Überlegungen ist allerdings vorauszusetzen: Für einen Vergleich der Wahlergebnisse für die Gemeindevertretung und das Bürgermeisteramt ist eine Umrechnung der Kommunalwahlzahlen - pro WählerIn bis zu 25 Stimmen - hilfreich. Für die nachfolgende Tabelle habe ich die Parlamentswahlergebnisse jeweils durch 25 geteilt, um einen Anhaltspunkt für die Personenzahl zu bekommen. Zahlen und Bewertungen sind also nur Annäherungen an die Wirklichkeit.

Tabelle: Wahlergebnisse zu Kommunal- und Bürgermeisterwahlen in Bickenbach (Annäherungswerte)

WahlJahrBeteiligunggültige StimmenSPDCDUFDPGrüne/KOMM,A
BGM199968,4%2.7227851.700237
GVG200157,3%2.268947997173(308)(/3)
BGM200564,6%2.5829141.668
GVG200652,8%2.104714886218206
GVG201154,8%2.256837800164391
BGM201149,7%2.0481.628420


(Erläuterungen zur Tabelle: GVG = Gemeindevertretung; BGM = Bürgermeister
Die Quersummen bei den Wahlen zur GVG sind kleiner, als die Zahl der WählerInnen mit gültigen Stimmzetteln, da ja jeweils die maximale Ausnutzung von 25 Stimmen pro WählerIn zugrunde gelegt wurde. In 2001 fällt die Quersumme höher aus, da KOMM,A nur mit einem Kandidaten angetreten war, der im Regelfall über die Wahlmöglichkeit des Panaschierens gewählt worden ist. Reine Listenstimmen dürfte es kaum gegeben haben. Der Teiler 3 erklärt sich aus dem Sachverhalt, dass auf einen Kandidaten nur 3 Stimmen maximal kumuliert werden dürfen.)


1. Erkenntnis zur Wahlbeteiligung
Die Wahlbeteiligung zur Gemeindevertretung und zur Bürgermeisterwahl ist rückläufig. Bei der Bürgermeisterwahl 2011 ist jedeR zweite WählerIn zu Hause geblieben, bei der Kommunalwahl 2011 war die Beteiligung nur geringfügig höher. Zieht man zur Bewertung auch andere Wahlen hinzu, fällt auf, dass es möglicherweise einen Zusammenhang mit der Bedeutung gibt, den man der zu wählenden Körperschaft beimisst: Bei der Bundestagswahl 2009 lag die Wahlbeteiligung in Bickenbach bei 78,9 %, bei der Europawahl im gleichen Jahr dagegen nur 40,2 %. Es gibt also einen Zeittrend zu immer geringerer Wahlbeteiligung, aber auch einen Bewertungsfaktor für die 'Wichtigkeit'. An der Kommunalwahl 1972 (ältere Zahlen liegen mir nicht vor) beteiligten sich 88,1 % der BickenbacherInnen, an der ersten Bürgermeister-Direktwahl 1993 68,1 % und an der Stichwahl 70,5 % (in der Zeit davor wurde einE BürgermeisterIn vom Parlament gewählt).
Mögliche Schlussfolgerung: Gemeindevertretung und Bürgermeister haben in ihrer Bedeutung für die WählerInnen deutlich verloren.

2. Erkenntnis zu Wählerwanderungen
Anlässlich der Kommunalwahl 1989 erhielten SPD absolut 1.600 Stimmen, die CDU 591. Bei der Bürgermeisterwahl 1993 erhielt der SPD-Kandidat absolut 1.107 Stimmen, der Kandidat der CDU 947. Bei der diesjährigen Bürgermeisterwahl erhielt der Kandidat der CDU, unterstützt von SPD und FDP, absolut 1.628 Stimmen, der Kandidat von KOMM,A 420. Hätten alle WählerInnen von CDU, SPD und FDP bei der Kommunalwahl ein halbes Jahr zuvor jetzt im Herbst Martini gewählt, hätte er 1.801 Stimmen bekommen können. An diesem Wunschergebnis fehlen 173 Stimmen.
Für die CDU- und die KOMM,A-WählerInnen war die Entscheidung bei der Bürgermeisterwahl 2011 vermutlich nicht schwierig, ebenso für die FDP nach 10 Jahren Koalition mit der CDU. Für die SPD-WählerInnen war dies aufgrund der Entscheidung der SPD für eine große Koalition mit der CDU deutlich anders. Unterstellt man bei dem Bewertungsversuch, dass der CDU-Kandidat alle Stimmen von CDU und FDP (gemessen am Kommunalwahlverhalten) bekommen hat, sind nur 664 der SPD-WählerInnen den Wahlvorschlag der SPD-Parteigremien für den Amtsinhaber gefolgt. Von den restlichen 173 WählerInnen haben dann 144 ungültig gewählt oder sind der Wahl fern geblieben und 29 hätten den Kandidaten von KOMM,A gewählt.
79,5 % der Stimmen für den Amtsinhaber sind fast ein furchteinflößendes Ergebnis - geredet wird in diesem Zusammenhang gerne von einem Erdrutsch. Bei Betrachtung der absoluten Zahlen stellen sich die Verhältnisse doch viel nüchterner dar. In den Wahljahren 1999 und 2005 wählten 1.700 bzw. 1.668 BickenbacherInnen Günter Martini ohne Unterstützung der SPD. Im Jahr 2011 wählten ihn trotz Unterstützung der zweiten großen Partei in Bickenbach nur noch 1.628 BickenbacherInnen.
Mögliche Schlussfolgerung: Zieht man auch die Wahlergebnisse zur Bickenbacher Gemeindevertretung hinzu, verliert die CDU seit dem Jahr 2000 langsam aber stetig an Unterstützung im Wahlvolk. Bei den WählerInnen von SPD und FDP gibt es starke Schwankungen. KOMM,A hat seit Gründung im Dezember 2000 bei allen kommunalen Wahlen kontinuierlich an WählerInnen-Stimmen hinzu gewonnen (Das Wahlergebnis 2001 für KOMM,A ist dabei nur schwer einzuschätzen.)

3. Erkenntnis für Alternativen zu den etablierten Parteien
Die 'Freie Liste Umweltschutz Bickenbach' FLUB erreichte bei der Kommunalwahl 1981 auf Anhieb 10,1 % bzw. absolut 256 Stimmen, der Kandidat von KOMM,A bei der Bürgermeisterwahl 2011 20,5 % bzw. 420 Stimmen. Absolut hat KOMM,A damit in etwa das Niveau an Unterstützung der Grünen in den Neunzigerjahren wieder erreicht - so gesehen ist mein Bürgermeisterwahl-Ergebnis ein gutes Ergebnis. Das Potenzial für Alternative hat sich in den 30 Jahren seit ihrem Wirken in Bickenbach rund verdoppelt. Darauf sollte man sich aber besser nicht ausruhen. Durch den Wechsel der Organisationsform Wählerinitiative - Partei - Wählerinitiative (FLUB - Grüne - KOMM,A) gab es in dieser Entwicklung ziemliche Brüche, welche sich auch in Wahlergebnissen wiederspiegeln. Es gelang uns nur sehr bedingt ein Eindringen in die Wählerschichten der etablierten Parteien und keine Aktivierung von Nicht-WählerInnen in nennenswertem Umfang. Auch in diesem Sinn habe ich mein Wahlziel verfehlt. Außerdem liegt das Potenzial derer, die in Bickenbach traditionell alternativ wählen, nach meiner Einschätzung deutlich unter 300 Personen. WählerInnen sind immer seltener 'StammwählerInnen' - wir müssen uns deren Vertrauen immer neu erwerben und verdienen.
Schlussfolgerung: Es gibt viel zu tun - packen wir's an!

PS: Allen meinen Wählerinnen und Wählern zum Trost: Ihre Stimmen sind nicht verschenkt, denn KOMM,A wurde mit diesem Bürgermeisterwahlergebnis gestärkt für die (Oppositions-)Arbeit in der Gemeindevertretung.


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