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06.11.2014LED-Technik Thema in der Gemeindevertretung
von
Ulrich Friedrich Koch
Die Gemeindevertretung debattiert Ende September über die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik.


Diskussion um LED-Technik (veröffentlicht am 01.10.2014 00:05 auf echo-online.de)

Interpretiert man die Presseberichterstattung kann man zu dem Schluss kommen, KOMM,A habe zu diesem scheinbar ur-grünen Thema keine Meinung. Unser Verhalten war jedoch bedingt durch die Umstände der Beratung. Zur näheren Erläuterung geben wir hier den Offenen Brief wieder, den wir am 4. November 2014 an die Mitglieder der SPD-Fraktion geschrieben haben:

'Offener Brief
an die Mitglieder der SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung Bickenbach Abstimmung zum Antrag Ihrer Fraktion zum Thema LED-Technik, GVG vom 25. September 2014

Sehr geehrte Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen,

im Anschluss an die Bürgerversammlung vom 7. Oktober wurde ich von mehreren Mitgliedern Ihrer Fraktion kritisch nach der Stimmenthaltung der KOMM,A-Fraktion bei der Abstimmung über Ihren Antrag zur LED-Technik befragt. Sie waren irritiert über unsere scheinbar unklare Haltung zur Umstellung der Bickenbacher Straßenbeleuchtung auf die LED-Technik. Sie kritisierten, dass das Verhalten unserer Fraktion während der Debatte in Ausschuss und Gemeindevertretung nicht begründet worden ist.
Auf unserer Fraktionssitzung am 28. Oktober 2014 habe ich darüber berichtet.

Dazu möchte ich Ihnen folgende Rückmeldung geben:
1. Unsere Fraktion hat die Debatte in Ausschuss und Gemeindevertretung teilweise als unsachlich erlebt. Es ist bei uns der Eindruck entstanden, dass das Thema nicht fachlich diskutiert worden ist, sondern als Kraftprobe zwischen der CDU- und Ihrer Fraktion ausgetragen worden ist.
2. Vor der Sitzung der Gemeindevertretung gab es seitens der CDU eine Initiative zu einem kurzen Treffen, auf dem -so wurde der Eindruck erweckt- eine einvernehmlich Lösung zwischen allen Fraktionen beratschlagt werden sollte. Frau Köhler-Günther musste dabei feststellen, dass dem entgegen lediglich versucht werden sollte, unsere Fraktion einseitig auf die Position der CDU einzuschwören. Dem hat sie sich entzogen.
3. Unsere Fraktion hat sich in dieser Auseinandersetzung nicht instrumentalisieren lassen wollen. Dies ist der Grund für unsere Stimmenthaltung gewesen. Dies auf der Sitzung der Gemeindevertretung nicht öffentlich dargelegt zu haben, konnte leicht missverstanden werden als fehlende Position in der Sache. Dem ist nicht so!
4. Da Ihr Antrag von uns lediglich als Prüfauftrag verstanden worden ist, bedeutet unser Verhalten nicht, dass wir die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik generell ablehnen.
5. Unser Votum zu einer diesbezüglichen Bereitstellung von Mitteln bei den zukünftigen Haushaltsberatungen hängt dabei auch davon ab, wie sich die Gemeindevertretung zur Frage einer vollständigen Umstellung des gemeindlichen Strombezugs auf Ökoenergie verhalten wird.

Vorwürfe einzelner Ihrer Mitglieder, die KOMM,A-Fraktion würde sich ökologisch unverantwortlich verhalten, weisen wir in diesem Zusammenhang energisch zurück. Seit den Neunziger Jahren beantragten die Grünen und in den Folgejahren die KOMM,A-Fraktion immer wieder die komplette Umstellung des gemeindlichen Strombezugs auf Ökoenergie. Dies ist immer an der Mehrheit in der Gemeindevertretung und auch am Stimmverhalten der jeweiligen SPD-Fraktionen gescheitert.

Mit freundlichen Grüßen für die KOMM,A-Fraktion Ulrich Friedrich Koch'


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