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13.03.2016Betrachtungen zum Kommunalwahlergebnis 2016
von
Ulrich Friedrich Koch
Vorbemerkung: Seit den Kommunalwahlen 2001 gibt es in Hessen die Möglichkeit, nicht nur je WählerIn eine Listenstimme abzugeben, sondern man kann bis zu drei Stimmen pro Kandidatin anhäufen (kumulieren) oder KandidatInnen von verschiedenen Listen ankreuzen (panaschieren). Zur Bewertung des Wahlergebnisses und beim Vergleich mit früheren Wahlergebnissen ist es von großem Interesse, eine Vorstellung davon zu bekommen, wie viele WählerInnen pro Liste gewonnen bzw. verloren wurden. Zu diesem Zweck habe ich die Wahlergebnisse der Kommunalwahlen seit 2001 durch Teilen der Stimmergebnisse mit den pro zu wählendem Parlament zu verteilenden Sitze fiktive WählerInnen-Stimmen berechnet. Das KOMM,A-Wahlergebnis 2001 wurde lediglich durch 3 geteilt, da nur ein Kandidat angetreten war und maximal 3 Stimmen pro WählerIn auf diesen vergeben werden konnten. (sehen Sie dazu auch die beigefügten Anlagen Bickenbacher Kommunalwahlergebnisse)


Die bürgerlichen Parteien haben beide zugelegt, die CDU + 0,6 % und die FDP + 3,9 %. Für eine bürgerliche Mehrheitsbildung reicht es nicht, weder nach Prozenten (37,1 % + 11,4 % = 48,5 %) noch nach Sitzen in der Gemeindevertretung (9 + 3 = 12 von 25 Sitzen). Die Unzufriedenheit der WählerInnen nach 3 Jahren großer Koalition und anschließend 2 Jahren wechselnden Mehrheiten war nicht so groß, sich nach den Verhältnissen von zuvor 10 Jahren schwarz-gelber Koalition zwischen 2001 und 2011 zurück zu sehnen. KOMM,A ist nach den Wahlen 2011 rechnerisch erneut in die Lage versetzt worden, bei Entscheidungen der Gemeindevertretung 'Zünglein-an-der-Waage' sein zu können, wenn auch nur knapp. Dies ist der FDP trotz den vergleichsweise großen Zugewinnen nicht gelungen.

KOMM,A hat mit 2,5 % prozentual die höchsten Verluste im Vergleich mit den konkurrierenden Parteien der Gemeindevertretung. Rechnet man die absoluten Stimmen (mit dem Teiler 25 Stimmen pro WählerIn) in fiktive Wähler-Personen um, haben uns saldiert gut 60 Personen den Rücken gekehrt (391 in 2011, 329 in 2016). Als eine den Grünen nahestehende WählerInnen-Initiative interessiert der Vergleichstrend des grünen Kreiswahlergebnisses. Für die Kreis-Grünen gab es in 2016 einen Verlust von rund 210 Bickenbacher WählerInnen. Daran gemessen ist KOMM,A glimpflich davon gekommen.

Bei der Frage nach den KOMM,A-bezogenen WählerInnen-Wanderungen sehe ich verschiedene Trends:
  • Der Fukushima-Effekt hat nicht nur die Kreis-Grünen, sondern auch uns getroffen. Das Entsetzen über die Ereignisse in Japan im März 2011 hat uns damals WählerInnen-Stimmen verschafft von Leuten, die uns zuvor nicht nahestanden. Obwohl die Probleme in Folge des Super-Gaus Kernschmelze nicht kleiner als vor fünf Jahren sind, brennen den hiesigen WählerInnen heute offensichtlich andere Fragestellungen unter den Nägeln. Unter diesem Blickwinkel haben wir Stimmen wieder sowohl an die SPD als auch an die CDU verloren.

  • Unsere nicht sofort kompromisslose Ablehnung des seitens der Firma Intersnack geplanten Bauvorhabens für ein Hochregallager im Jahr 2014 hat uns zweifellos viele Sympathien gekostet. Zwar war das Bebauungsplanverfahren ja noch nicht einmal in Gang gesetzt worden und hatten sich die Fraktionen der Gemeindevertretung allesamt noch gar nicht abschließend zu dem Vorhaben positioniert, so wurde uns doch sehr übel genommen, dies nicht von Anfang an kategorisch abgelehnt zu haben. Da dies auch für alle anderen Fraktionen der Gemeindevertretung gilt, haben wir hier sicherlich SympathisantInnen an die Gruppe der Nicht-WählerInnen verloren.

  • Das Scheitern der Großen Koalition nach nur drei Jahren dürfte uns Stimmgewinne gebracht haben.

Das Glück, dass für die Bickenbacher Gemeindevertretung keine der Parteien vom äußerst rechten Rand des Parteienspektrums zur Wahl angetreten ist, kann uns leider nicht beruhigen. Mindestens 244 -also deutlich über 11 %- der WählerInnen, die zur Bickenbacher Gemeindevertretung eine demokratische Partei bzw. WählerInnen-Initiative gewählt haben, votierten zur Kreistagswahl für die 'Alternative für Deutschland'. Das rechts-nationale WählerInnen-Potenzial ist in Bickenbach durchaus vorhanden, wie die knapp 10 % (196 WählerInnen) anlässlich der Europawahlen 2014 gezeigt haben.

Hier drängt sich die Frage nach der WählerInnen-Wanderung auf. Trotz der unbeabsichtigten Ähnlichkeit der Namensgebung, hier 'Kommunale Alternative für Bickenbach', da 'Alternative für Deutschland', haben wir von KOMM,A weder mit dem Gedankengut, noch den Personen dieser relativ neuen Partei etwas zu tun. BickenbacherInnen konnten die AfD erstmals bei Wahlen im Jahr 2013 ankreuzen. KOMM,A dagegen gibt es schon seit Dezember 2000. Nach meiner Einschätzung gab es keine WählerInnen, die in Bickenbach KOMM,A und im Kreis die AfD gewählt haben. Dazu sind unsere politischen Positionen deutlich andere, keinesfalls national-konservativ. Unsere kommunalen StimmgeberInnen dürften bei den Kreistagswahlen neben den Grünen auch bei den Linken, den Piraten oder den Freien Wählern ihr Kreuz gemacht haben.

Wir danken allen Wählerinnen und Wählern, die uns anläßlich der Kommunalwahl 2016 ihr Vertrauen geschenkt haben.


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