Die KOMMunale Alternative in Bickenbach
| Startseite |
| KOMM,Aktuell |
| Termine |
| Kontakt |
| Unsere KandidatInnen |
| Unser Programm |
| Anträge von KOMM,A |
| KOMM,A-Center |
Antrag der KOMM,A-Fraktion in der Gemeindevertretung
| Antrag vom: 23.05.2018 | Status: erledigt/zurückgezogen  |
zur GV-Sitzung am: 14.06.2018 |
| Gegenstand/Thema: Kita-Gebührenbefreiung - Kalkulation gemeindlicher Zuschuss | ||
| Beschlussvorschlag | ||
| Der Gemeindevorstand wird beauftragt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Kalkulation vorzulegen, aus welcher hervorgeht, ob und wenn ja welche möglichen Zusatzkosten entstehen, wenn allen in unserer Gemeinde lebenden Kindern im Alter zwischen drei und sechs Jahren ab August in Erweiterung des aktuellen Angebotes der Hessischen Landesregierung ein komplett gebührenfreier Platz in der Kindertagesstätte Sonnenland angeboten würde. [Änderung als Ergänzung zum vorliegenden Antrag am 13. Juni 2018:] Die Kalkulation soll folgende Positionen - hochgerechnet auf ein Jahr - enthalten: Bei aktuell rund 90% Auslastung der Kinderbetreuungseinrichtung
Weiterer Zuschuss des Landes Finanzielle Entlastung des 'Produktes 2302 Tageseinrichtungen für Kinder' durch die Erhöhung der 'Qualitätspauschale' von 100 auf 175 ¤ pro Kind und Jahr. | ||
| Begründung | ||
| Während der Sitzung der Gemeindevertretung am 26.04.2018 stritten die Fraktionen über angemessene Landeszuschüsse für die Kinderbetreuung. Die Stadt Frankfurt kündigte Ende April 2018 an, die Gebührenlücke zwischen 6 und 9 Stunden Betreuung aus kommunalen Finanzmitteln zu kompensieren und damit alle betroffenen Kinder gebührenfrei zu stellen. Statt wohlfeiler Argumente über die Unzulänglichkeiten der Landespolitik sollte die Gemeindevertretung den Eltern von Kindern darlegen, was der gemeindliche Steuerzahler unter welchen Bedingungen für die Gebührenbefreiung von Kinderbetreuung tun kann. | ||
| Anmerkung | ||
| KOMM,A-Antrag Nummer: 34/2018.06 GVG-Vorlage Nummer: 2018/090 [auch als Download erhältlich: KOMM,A-Antrag Nummer: 34/2018.06] Bürgermeister Hennemann legte anlässlich der Sitzung des HFS-Ausschusses am 7. Juni 2018 Kalkulationen der Gemeindeverwaltung offen: Der Personalmehrbedarf wird auf 220 Stunden, umgerechnet 5,6 Erzieher*innen-Stellen berechnet. Dafür müssten rund 310.000 Euro pro Jahr zusätzlich in den Gemeindehaushalt eingestellt werden. Dies würde den größten Teil der noch 'freien' Haushaltmittel binden. | ||
| Der Antrag wurde von der KOMM,A-Fraktion zurückgezogen. | ||
| Erläuterung | ||
| Das Antragsziel wurde duch die Erläuterungen des Bürgermeisters zum Teil erreicht! Eine genauere Berechnung bzw. Aufstellung der Mehrkosten wäre lt. Bürgermeister nur im Wege der Beauftragung eines Wirtschaftsberatungsbüros mit erheblichem Finanzaufwand (zwischen 5.000 und 8.000 Euro) möglich. Daher zogen wir den Antrag auf der Sitzung der Gemeindevertretung am 14. Juni 2018 zurück. | ||
Termine
KOMM,Aktuell
16.01.2021
Neue KOMM,A-Homepage ist online mehr...11.12.2020
Fragestunde im Parlament gerät zum schlechten Theater mehr...03.12.2020
40 Jahre grün-alternative Politik in Bickenbach mehr...03.12.2020
01. FLUB - Die Grüne - KOMM,A mehr...03.12.2020
02. Wahlprogramme und -flyer mehr... Newsfeed |
- |  Newsletter |