Die KOMMunale Alternative in Bickenbach
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zurück zur Übersicht| 03.12.2020 | 17. KOMM,A - 2011 bis 2016 |
| von Ulrich Friedrich Koch | Link zum Register 40 Jahre grün-alternative Politik in Bickenbach
Das Darmstädter Echo berichtet am 27. November 2010: Komma sucht nach Mitstreitern Am 4. Dezember 2010 werden von der KOMM, A-Mitgliederversammlung folgende Kandidat*innen aufgestellt: 01. Birgit Köhler-Günther, Pädagogin M.A. 02. Ulrich F. Koch, Sozialarbeiter 03. Gerlinde Merg, Diplom-Verwaltungswirtin 04. Felix Günther, Student 05. Christiane Lorenz, Beamtin 06. Wolfgang Krämer, Rentner 07. Jürgen Huchzermeier, Verwaltungswirt 08. Malte Jochum, Student 09. Bärbel Huchzermeier, Technische Zeichnerin 10. Jan-Paul Stolle, Praktikant 11. Peter Merg, Student 12. Gudrun Dingler, Lehrerin Berichterstattung im Darmstädter Echo vom 5. Januar 2011: Hoher Frauenanteil bei Wählerinitiative Zum Wahlprogramm 2011 Bickenbach Seitenweise, Heft 17, März 2011 Wahl-Flyer und Wahlprogramm 2011 Langfassung Bergsträßer vom 9. März 2011: Die Kommunalwahl am 27. März 2011 bringt folgendes Ergebnis: Die SPD gewinnt zwar 2,9% Wähler*innen-Stimmen gegenüber der Kommunalwahl 2006 hinzu, bleibt aber mit ihrem Ergebnis von 38,2% weit unter ihren Wahlresultaten der früheren Jahre. Immerhin wird sie wieder stärkste Fraktion vor der CDU, wenn auch knapp. Die CDU verliert mit 7,3% deutlich im Vergleich zur Kommunalwahl fünf Jahre zuvor und landet bei 36,5%. Auch die FDP verliert 3,3% gegenüber 2006 und verbucht noch 7,5%. Die seit 10 Jahren bestehende Koalition aus CDU und FDP wird klar abgewählt (-10,6%). KOMM, A erhält mit 17,8 Stimmen ihr seither bestes Ergebnis in der Geschichte für grün-alternative Politik in Bickenbach. Gegenüber 2006 legt die Wähler*innen-Initiative 7,6% zu. In der neuen Gemeindevertretung verfügt die SPD über 10 Sitze, die CDU über 9, die FDP über 2 und KOMM, A über 4. Rechnerisch kann KOMM, A -im Gegensatz zur FDP- sowohl der CDU als auch der SPD zu einer parlamentarischen Mehrheit verhelfen. Nur, wenn CDU und SPD gemeinsam abstimmen, sind sie nicht auf KOMM, A angewiesen. Durch die Bildung einer neuen, großen Koalition bleibt diese Überlegung aber ein Gedankenspiel. Berichterstattung im Darmstädter Echo nach der Wahl
26.04.2011, Titel: Große Koalition in Bickenbach 04.05.2011, Titel: Machtwechsel in Bickenbach 18.06.2011, Titel: Dank Antrag Komma erhält die Bickenbacher FDP-Fraktion Sitz im Gemeindevorstand Zum Wahlergebnis und zur Bildung einer Großen Koalition zwischen CDU und SPD erklärt KOMM, A am 27. April 2011 öffentlich:
Nach den Wahlen gab es Gespräche zwischen allen Fraktionen über die Arbeit in der Bickenbacher Gemeindevertretung für die nächsten fünf Jahre. KOMM, A führte Gespräche mit SPD und CDU auch, um zu sondieren, ob mit einer der beiden Fraktionen eine Zusammenarbeit hätte begründet werden können, um Mehrheiten für eine neue Politik zu schaffen. Die Koalition aus CDU und FDP, die zehn Jahre Bestand hatte, war ja deutlich abgewählt worden. Das Ergebnis der Gespräche aus KOMM, A-Sicht: Mit gewissen Abstrichen, Politik ist ja meist eine Frage gangbarer Kompromisse, wäre für KOMM, A eine Zusammenarbeit sowohl mit der SPD als auch mit der CDU vorstellbar gewesen. SPD und CDU haben anders entschieden und 'regieren künftig gemeinsam'. Die Regierungserklärung der neuen rot-schwarzen Koalition hat Lücken und bestätigt gewisse Vorurteile gegenüber dieser Zweckgemeinschaft: Bei der Benennung von Zielen fehlen Aussagen zu den Politikfeldern Umwelt und Energie vollkommen. Das Ziel einer Verbesserung der Bürgerbeteiligung ist nur am Rande erwähnt. Dies sind exakt die Themenfelder, auf deren Gewicht KOMM, A in den Gesprächen mit SPD und CDU besonderen Wert gelegt hatte. Die beabsichtigte zukünftige Finanzpolitik, immerhin ist die Beschlussfassung über den Haushalt der Gemeinde das höchste Recht der Gemeindevertretung, wird nicht klar und nachvollziehbar deutlich gemacht. Auffällig ist, dass die Erklärungen über die zu besetzenden Positionen und Funktionen die Hälfte der Regierungserklärung ausmachen. Der personelle Deal ist klar: Die SPD kandidiert im Herbst nicht gegen den von der CDU gestellten, amtierenden Bürgermeister. Dafür bekommt sie Zugriffsrecht auf die Ämter ErsteR BeigeordneteR und Vorsitz der Gemeindevertretung. KOMM, A bedauert sehr, dass die SPD ihre neu gewonnene Stärke nicht dazu nutzt, eine personelle Alternative für das Bürgermeisteramt ins Rennen zu schicken. Die KOMM, A-Fraktion wird in den kommenden Jahren konstruktive Oppositionsarbeit betreiben, ggfs. Defizite der Regierungsmehrheit offenlegen und Alternativen aufzeigen. KOMM, A wird mit Gerlinde Merg an der Spitze einer eigenen Liste für den Gemeindevorstand kandidieren. Fünf Jahre lang war der KOMM, A-Fraktion seitens der CDU-FDP-Koalition ein Sitz im Gemeindevorstand verwehrt worden. Dank des Wahlergebnisses schafft KOMM, A dies jetzt aus 'eigener' Kraft. Trotzdem hofft KOMM, A auf das Lernen aus Fehlern seitens der CDU und nimmt den angebotenen 'offenen Dialog', den 'anständigen Umgang' und die Bereitschaft zur 'ernsthaften Auseinandersetzung' mit den Ideen der Anderen gerne an. Ulrich Friedrich Koch wurde von der neu gebildeten KOMM, A- Fraktion zum Vorsitzenden und Birgit Köhler-Günther zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt." Am 25. September 2011 wird Günter Martini wieder zum Bürgermeister von Bickenbach gewählt. Siehe hierzu den Beitrag Bürgermeisterwahl 2011 auf dieser Homapage. Die personelle Zusammensetzung der KOMM, A-Fraktion ändert sich: Bedingt durch ihre Berufsausbildung scheiden Malte Jochum im Mai 2011 und Felix Günther im Oktober 2013 aus. Für sie rücken Wolfgang Krämer und Christiane Lorenz nach. Siehe Presseberichterstattung im Darmstädter Echo vom 14. Juli 2012, Titel: Politische Köpfe - Zwei, die harmonieren in der Südhessenwoche vom 11. Januar 2014, Keine Angst vor Zahlen - Christiane Lorenz sitzt für 'Komma' im Parlament Die Arbeit der Großen Koalition wird von KOMM, A zunehmend als nicht konstruktiv erlebt. Ihre Parlamentsmitglieder sehen sich lediglich in der Rolle von Zaungästen, nicht mehr als aktiv Beteiligte. Gleichzeitig mehren sich die Anzeichen, dass diese Koalition nicht harmoniert. Darmstädter Echo vom 15. März 2014, Titel: Komma wähnt sich außen vor Kurz nachdem der Unmut darüber von KOMM, A öffentlich geäußert wird platzt das das politische Bündnis. Laut eigener Darstellung seien unterschiedliche Positionen hinsichtlich der Zukunft des Bürgerhauses Anlass für den Bruch gewesen. Darmstädter Echo vom 12. Mai 2014, Titel: Große Koalition in Bickenbach ist beendet Das Ende der Großen Koalition zwischen CDU und SPD wird am 24. Mai 2014 auf der KOMM, A-Homepage ausführlich kommentiert. Anschließend gibt es Gespräche sowohl mit der CDU als auch mit der SPD zur zukünftigen Arbeit der Gemeindevertretung. Im Beitrag Nach der Koalition ist vor der Koalition? am 01. Juli 2014 wird auf der KOMM, A-Homepage über Hintergrund und Ergebnisse dieser Gespräche berichtet. In der Amtszeit der Gemeindevertretung von 2011 bis 2016 stellt KOMM, A 41 Anträge: Alle KOMM, A-Anträge einschließlich Begründung, Beschlussversion, Erläuterungen und Abstimmungsergebnisse sind auf dieser Homepage unter dem Datum der jeweiligen Sitzung des Gemeindeparlaments aufgeführt nachzulesen. Schwerpunkte der politischen Aktivitäten Atomenergie: KOMM, A-Homepage
Großdemonstration in Biblis am 19. April 2011 KOMM, A demonstriert in Biblis am 29. April 2011 AKW Biblis - Messwerte zur Strahlenbelastung am 05. April 2015 Flüchtlinge: Anträge
Flüchtlingsunterkuft Bickenbach, Nutzungsvertrag mit dem Landkreis Flüchtlinge
12.12.2012, Titel: Bickenbach will Vertrag mit Kreis 23.03.2013, Titel: Abrissbagger kann in Bickenbach anrollen 17.02.2015, Titel: Mehr Platz und Sicherheit für die Gäste 28.02.2015, Titel: Koch entschuldigt sich KOMM, A-Homapage Offener Brief an die Gemeindevertretung zur Debatte über die Unterbringung von Flüchtlingen im März 2013 am 22. Februar 2014 KOMM, A-Homapage "Bickenbach ohne Grenzen" am 20. März 2015 Finanzen: Redebeitrag zur Haushaltsberatung 2014 am 30. Januar 2014 Redebeitrag zur Haushaltsberatung 2015 am 21. Januar 2015 Bürgerhaus: Anträge
Geplanter Neubau des Bürgerhauses Zukunft des Bürgerhauses Bürgerhaus, Sanierung oder Neubau Bürgerhaus Planung: AnträgeBerichterstattung im Darmstädter Echo zum Bäderverbund am 21.02.2015, Titel: Gemeinsam für die Bäderrettung? und am 10. März 2015, Titel: Nein zum Bäderverbund 'Nördliche Bergstraße' Berichterstattung im Darmstädter Echo zum geplanten Hochregallager der Firma Intersnack am 24. Februar 2015, Titel: "Gebäude passt nicht nach Bickenbach" KOMM, A-Homepage zum Bauvorhaben der Firma Intersnack (Hochregallager)
Bürgerinitiative wird aktiv am 21. Februar 2015 Zwischenbilanz am 01. Mai 2015 Das Logistikzentrum wird nicht gebaut am 28. Mai 2015 Fußläufiger Verkehr: Anträge
Gefahren durch den fließenden Verkehr Passage zwischen Bachgasse und Feuerwehrgerätehaus Radverkehr: Anträge
Beidseitiger Radweg entlang der B 3 zwischen Bickenbach und Zwingenberg Tempo 30 in der Ortsmitte Einseitiger, gemeinsamer Geh- und Radweg am Beuneweg Radwegverbindung Bickenbach-Zwingenberg Radverkehrssicherung entlang der B3 Radwegverbindung von Bickenbach Richtung Pfungstadt KOMM, A-Homapage Fahrradverkehr an der nördlichen Bergstraße am 16. November 2014 KOMM, A-Homapage Radweg Bickenbach Zwingenberg am 17. Dezember 2014 Carsharing: Darmstädter Echo vom 22. Juni 2011, Titel: Ein Auto für viele Projektvorstellung KOMM, A-Homapage Carsharing in Bickenbach am 05. März 2014 Bilanz Von den Zielen der Wähler*innen-Initiative KOMM, A werden umgesetzt:
An der Durchsetzung einer zeitnahen Sanierung des Bürgerhauses im Bestand anstelle eines aufwändigen Neubaus im 'Bannwald' am Sportplatz hat KOMM, A durch Beiträge in der öffentlichen Diskussion und durch mehrere parlamentarische Initiativen einen deutlichen Anteil. Die Initiative für die Umwandlung der Straße Auf der alten Bahn zu einer Allee wird in der Gemeindevertretung zwar unterstützt, scheitert aber an den vielen Leitungen im Untergrund auf beiden Seiten der Trasse. Die von KOMM, A nach dem GAU (Größter Anzunehmender Unfall) in Fukushima vorgelegte Resolution stößt bei den anderen Parteien auf keine Gegenliebe. Auch die daraus zu ziehende praktische Konsequenz durch die von KOMM, A beantragte Umstellung aller Verträge auf die Lieferung umweltverträglich produzierter Energie wird von ihnen zunächst abgelehnt, einige Zeit später mit einem kleinen finanziellen Beitrag doch noch akzeptiert. Darüber hinaus hat KOMM, A alle Bekundungen zum Ausstieg aus der Atomenergie im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützt. Viele wichtige Ziele werden nicht erreicht:
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