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Die KOMMunale Alternative in Bickenbach
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Antrag der KOMM,A-Fraktion in der Gemeindevertretung
Antrag vom: 02.08.2018 |
Status: abgelehnt |
zur GV-Sitzung am: 13.09.2018 |
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Gegenstand/Thema: Gemarkungsgrenze |
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Beschlussvorschlag |
Der Gemeindevorstand wird gebeten zu veranlassen, dass die Bickenbacher Gemarkungsgrenzen an den Verkehrswegen durch geeignete Markierung bzw. Beschilderung kenntlich gemacht werden. |
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Begründung | Vielen Bürgerinnen und Bürgern sind die Grenzen des Bickenbacher Gemeindegebietes nicht mehr bekannt bzw. bewusst. Der alljährliche Grenzgang verschafft immerhin eine Vorstellung über die räumliche Ausdenhnung unserer Gemeinde. Geeignete Markierungen etwa nach dem Muster von Riedstadt (siehe Foto in der Anlage) erinnern im Alltag daran. Diese müssen nicht sehr aufwändig sein und sind leicht reproduzierbar.
Anlage: Markierung der Stadt Riedstadt
| | Anmerkung | KOMM,A-Antrag Nummer: 38/2018.09 GVG-Vorlage Nummer: 2018/134
[auch als Download erhältlich: KOMM,A-Antrag Nummer: 38/2018.09] |
| Votum: Abgelehnt (Ja:4 Nein:19) | Beschluss am: 15.11.2018 | | Beschluss | Aus der Beratung im PLU-Ausschuss im September war uns die ablehnende Haltung aller anderen Fraktionen bewußt. Daher führten wir in der mündlichen Begründung nochmal dazu aus:
- Wir wollen mit solchen Grenzmarkierungen ein räumliches Bewußtsein schaffen für die eigene Gemeinde ähnlich dem jährlich von der Gemeinde durchgeführten Grenzgang.
- Es geht keineswegs um Abgrenzung von den Nachbarn. Gemäß dieser Sichtweise müsste der Grenzgang abgeschafft werden. Der 'Dreimärker' im Norden unserer Gemeinde markiert einen gemeinsamen Grenzpunkt zu den Nachbargemeinden Pfungstadt und Seeheim-Jugenheim. Auch den will niemand herausreißen.
- Nicht zuletzt bedeuten solche Markierungen ggfs. den Geltungsbereich von Satzungen wie zum Beispiel die Satzung zum Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit.
- Der Kostenaufwand für Grenzmarkierungen ist vergleichsweise gering (siehe das Riedstädter Beispiel in der Anlage zum Antrag).
Von Seiten der anderen Fraktionen wurden folgende Gegenargumente ins Feld geführt:
- Man möchte keine Grenzziehung. Ein Kollege erinnerte in diesem Zusammenhang an den 'Mauerfall' im Jahr 1989.
- Die Idee sei nett, aber nicht zielführend. Man sehe keinen Sinn darin.
- Der Aufwand seitens Verwaltung und Bauhof lohne nicht.
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