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11.12.2020Fragestunde im Parlament gerät zum schlechten Theater
von
Ulrich Friedrich Koch

Im Rahmen der Fragestunde während der Sitzung der Bickenbacher Gemeindevertretung am 10. Dezember 2020 wurde Bürgermeister Markus Hennemann vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Tim Schmöker nach einer Bewertung zweier Artikel auf der Homepage der Bürgerinitiative Ortsmitte gefragt.

Konkret angesprochen wurden die Beiträge
Bürgermeister Hennemann äußerte sich sinngemäß zum ersten Beitrag wie folgt:
Zuständig für den Denkmalschutz sei nicht der Landrat von der SPD, wie von der Bürgerinitiative fälschlich behauptet, sondern Dezernent Robert Ahrnt von den Grünen. Hinsichtlich des Denkmalschutzes laufe im zuständigen Dezernat nichts schief. Beim Abriss des Schuppens in der Steingasse 2 sei alles 'sauber' verlaufen.
Aber hinsichtlich der Schulverwaltung, hier der Bebauung der ehemaligen Spielwiese neben der Hans-Quick-Schule, sei etwas schief gegangen. Die Schulverwaltung habe sich mittlerweile dafür entschuldigt.

Im zweiten Beitrag wurde Bürgermeister Hennemann dafür kritisiert, Gemeindevertretern, in diesem Fall der KOMM, A-Fraktion eine Einsichtnahme in die im Rahmen der Offenlegung des Entwurfs der Bauleitplanung 'Nördlich der Darstädter Straße, 1. Änderung' eingegangenen Stellungnahmen aus der Bürgerschaft sowie der Träger öffentlicher Belange zu verweigern. Hierzu wies Hennemann darauf hin, dass er laut Kommunalaufsicht nicht zur Gewährung einer Einsichtnahme gezwungen sei. Dem Parlament stünde zur Kontrolle der Verwaltung die Möglichkeit offen, einen Akteneinsichtsausschuss einzuberufen. In diesem Zusammenhang kritisierte er KOMM, A, die eine 'Anzeige' gegen ihn -zum wiederholten Mal- bei der Kommunalaufsicht erstattet hätten. Darin komme ein Mißtrauen gegenüber ihm bzw. der Verwaltung zum Ausdruck.

Dafür 'erwarte er eine Entschuldigung'!




Kommentar

Das Agieren von Schmöker und Hennemann im Rahmen der 'Fragestunde' war ein abgesprochener, inszenierter Auftritt - wohl wissend, dass Fragen und Antworten während der laufenden Sitzung der Gemeindevertretung nicht debattiert werden können.
Die Mitglieder der KOMM, A-Fraktion konnten so nicht reagieren, erst recht nicht die Bürgerinitiative. So brauchte man keine Erwiederung bzw. Richtigstellung zu befürchten.

Zur Sache hatte sich KOMM, A auf ihrer Homepage Bürgermeister Hennemann verweigert Einsichtnahme in Ergebnis der Offenlegung des Bebauungsplans zur "Neuen Mitte" bereits öffentlich geäußert. Wir wären um eine angemessene Antwort nicht verlegen gewesen.

Dass Bürgermeister Hennemann die Anrufung der Kommunalaufsicht durch uns als 'Anzeige' gegen sich darstellt, suggeriert einen strafrechtlichen Vorwurf.
KOMM, A hat dagegen lediglich die Fachkompetenz der Kommunalaufsicht eingeschaltet und um Bewertung gebeten.

Ergebnis war im konkreten Fall, dass er die im Offenlegungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen den Mitgliedern der Gemeindevertretung nicht zugänglich machen muss. Allerdings ist es ihm auch nicht verboten, wie das Beispiel seines Vorgängers im Amt zeigt. Jetzt stört er sich daran, dass er von KOMM, A wie der Bürgerinitiative öffentlich nach den Motiven für seine Verweigerung gefragt wird.
Dazu äußert er sich nach wie vor nicht!

Das Misstrauen, welches er diagnostiziert und worüber er sich empört, liegt doch genau in seinem Verhalten begründet.

Die Aufforderung für eine 'Entschuldigung' (von wem ?) ist einfach lächerlich. Bürgermeister Hennemann erträgt keine inhaltlich fundierte Kritik, die ihm gegenüber offen geäußert worden ist.

Vielleicht geht es aber auch um eine Abwehr einer von mir vor zweieinhalb Jahren eingeforderten Entschuldigung für den von ihm und Schmöker gegen Aktive der Bürgerinitiative Ortsmitte öffentlich und pauschal geäußerten Vorwurf der Hetze , auf die ich bis heute warte. [Persönliche Erklärung des Gemeindevertreters Koch]

Das wäre jämmerlich...


Bickenbach, den 11.12.2020
Ulrich Friedrich Koch


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