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Die KOMMunale Alternative in Bickenbach
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Antrag der KOMM,A-Fraktion in der Gemeindevertretung
Antrag vom: 25.10.2010 |
Status: erledigt/zurückgezogen |
zur GV-Sitzung am: 11.11.2010 |
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Gegenstand/Thema: Radweg östlich Zwingenberger Straße |
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Beschlussvorschlag |
- Der Radweg östlich der Zwingenberger Straße soll zwischen den Einmündungen Weiler- und Tannenweg von Grund auf saniert werden. Bis zur Einbringung des Haushalts 2011 sollen die dafür notwendigen Kosten ermittelt werden. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, die dafür erforderlichen Maßnahmen in die Wege zu leiten.
- Die Benutzungspflicht auf dem zu sanierenden Abschnitt des Radwegs soll unverzüglich aufgehoben werden - wenigstens bis zum Ende der Bauarbeiten.
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Begründung | Der Radweg östlich der Zwingenberger Straße ist in so schlechtem Zustand, dass seine Benutzung gefährlich ist. Nach den vor Ort befindlichen Verkehrszeichen besteht eine Benutzungspflicht für den Radverkehr in nördlicher Richtung. Die Gemeinde als Trägerin der Verkehrssicherungspflicht ist dafür verantwortlich, den vorhandenen Weg in einen sicheren Zustand zu versetzen. | | Anmerkung | KOMM,A-Antrag Nummer: 33/2010.11 |
| Der Antrag wurde von der KOMM,A-Fraktion zurückgezogen. | | Erläuterung | Zu 1.: Die Kosten für eine grundlegende Sanierung hat ein Architekturbüro bereits geschätzt (100.000-120.000 EUR), die Art der Sanierung beraten wir für die Haushaltsdiskussion.
Zu 2.: Der Bürgermeister als Ortspolizeibehörde hat die Aufhebung der Benutzungspflicht auf diesem Abschnitt in der Gemeindevertretung zugesichert. |
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